Produkte und Fragen zum Begriff Vertragsstrafe:
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Verkehrssünden und Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr können richtig teuer werden. Geringfügige Verstöße können mit einem Verwarnungsgeld bis zu 55 € geahndet werden. Für schwerere Ordnungswidrigkeiten und Verkehrsverstöße können Bußgeld und Punkte in Flensburg und ein Fahrverbot bis zu drei Monaten verhängt werden. Vor allem wenn Punkte im Fahreignungsregister eingetragen werden, wird es »gefährlich«. Dann kann sogar der Führerschein entzogen werden. Gut, wenn man dann weiß, welche Tilgungsfristen gelten und wie Punkte abgebaut werden können. Dem Betroffenen sind im Rahmen des Bußgeldverfahrens umfangreiche Rechte eingeräumt. Sie reichen über die Anhörung, den Einspruch gegen den Bußgeldbescheid bis zu den Rechten in einem gerichtlichen Verfahren. Wer weiß, dass für Verkehrsordnungswidrigkeiten relativ kurze Verjährungsfristen gelten, kann dies unter Umständen zu seinem Vorteil nutzen.
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Sanktionenrecht , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 2. Auflage, Erscheinungsjahr: 20210329, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Grundrisse des Rechts##, Autoren: Kett-Straub, Gabriele~Kudlich, Hans, Auflage: 21002, Auflage/Ausgabe: 2. Auflage, Keyword: Geldbuße; Freiheitsstrafe; Bewährung; Geldstrafe; Strafzumessung; Fahrverbot, Fachschema: Sanktion~Strafrecht, Warengruppe: HC/Strafrecht, Fachkategorie: Strafrecht, allgemein, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XX, Seitenanzahl: 293, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 193, Breite: 128, Höhe: 22, Gewicht: 366, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783406716409, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0012, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Die Auswirkungen eines Insolvenzverfahrens auf die Vollstreckung der Geldstrafe , Eine Untersuchung vor dem Hintergrund des Zwecks der Strafvollstreckung , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 1. Auflage, Erscheinungsjahr: 20230731, Produktform: Kartoniert, Beilage: broschiert, Titel der Reihe: Studien zum Strafrecht#121#, Autoren: Kersch, Kira, Auflage: 23001, Auflage/Ausgabe: 1. Auflage, Seitenzahl/Blattzahl: 281, Keyword: Anfechtung; areas of conflict; Art. 103 Abs 3 GG; Art. 103 para. 3 GG; challenge; Dissertation; criminal law; divergierende Interessenlagen; Ersatzfreiheitsstrafe; divergent interests; Insolvenzeröffnung; execution of sentences; Insolvenzrecht; fine; insolvency law; Konfliktbereiche; insolvency proceedings; Mehrfachbestrafungsverbot; penal surrogate; Strafrecht; Strafsurrogat; prohibition of multiple punishment; substitute term of imprisonment, Fachschema: Strafrecht~Insolvenz - Insolvenzrecht~Wirtschaftsgesetz~Wirtschaftsrecht, Fachkategorie: Konkurs- und Insolvenzrecht, Region: Deutschland, Warengruppe: TB/Strafrecht, Fachkategorie: Strafverhängung, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Nomos Verlagsges.MBH + Co, Verlag: Nomos Verlagsges.MBH + Co, Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Länge: 227, Breite: 153, Höhe: 16, Gewicht: 412, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Lagerartikel, Unterkatalog: Taschenbuch,
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Die Zumessung der Geldbuße gegen den Rechtsträger einer Unternehmensvereinigung , Mit der 10. GWB-Novelle hat der Gesetzgeber Änderungen in den §§ 81 ff. GWB vorgenommen, welche insbesondere die Bußgeldbemessung betreffen, sich aber teils nur schwer in das wettbewerbsrechtliche Bußgeldrecht einfügen und Anwendungsprobleme provozieren. Es wird untersucht, wie sich die unionsrechtlich vorgezeichnete, speziell für die Sanktionierung des Rechtsträgers einer Unternehmensvereinigung geschaffene, Erweiterung des Bußgeldrahmens nach § 81c Abs. 4 GWB auf die Zumessung der Geldbuße auswirkt. Außerdem wird problematisiert, ob die in § 81d GWB neu normierten Zumessungskriterien, die teils nur Unternehmen in Bezug nehmen, bei der Sanktionierung des Rechtsträgers einer Unternehmensvereinigung angewandt werden können oder müssen. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 1. Auflage, Erscheinungsjahr: 20230418, Produktform: Kartoniert, Beilage: broschiert, Autoren: Stegerer, Julian, Auflage: 23001, Auflage/Ausgabe: 1. Auflage, Seitenzahl/Blattzahl: 57, Keyword: Wettbewerbsrecht; Kartellrecht; Europarecht; Unionsrecht; Europäisches Wirtschaftsrecht; Wirtschaftsrecht; Nachtat-Compliance; 10. GWB-Novelle; Kartellbußgeldrecht; Unternehmensvereinigungen; §§ 81 ff GWB; § 81b GWB; § 81c GWB; Verbände; Compliance; erweiterter Bußgeldrahmen; richtlinienkonforme Auslegung; § 30 OWiG; Beschlusstatbestand; Kartellverbot; Vortat-Compliance; vorausgegangene Zuwiderhandlung; Ausmaß der Zuwiderhandlung; wirtschaftliche Verhältnisse; Schadenswiedergutmachung; Aufdeckungsbemühungen; Einheitlichkeit der Bußgeldbemessung; "ECN-Plus"-Richtlinie; Ordnungswidrigkeit; Zumessung im engeren Sinne, Fachschema: Europa / Europäische Union~Europäische Union - EU~Europarecht~Internationales Recht / Europarecht~Handelsrecht~International (Recht)~Internationales Recht, Fachkategorie: Internationales Recht, Region: EU, Europäische Union, Warengruppe: TB/Internationales und ausländ. Recht, Fachkategorie: Handelsrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Nomos Verlagsges.MBH + Co, Verlag: Nomos Verlagsges.MBH + Co, Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Länge: 227, Breite: 153, Höhe: 5, Gewicht: 113, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0002, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Lagerartikel, Unterkatalog: Taschenbuch,
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Der Vertrag von Lissabon , Die Textsammlung befindet sich auf dem Stand 1. September 2018 und enthält folgende Vorschriften: - EU Vertrag - Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union - Protokolle zu EUV und AEUV - EU-Grundrechtecharta - Übereinstimmungstabellen nach Art. 5 Vertrag von Lissabon , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 5., überarbeitete Auflage 2018, Erscheinungsjahr: 20181008, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Textbuch Deutsches Recht##, Redaktion: Schwartmann, Rolf, Auflage: 18005, Auflage/Ausgabe: 5., überarbeitete Auflage 2018, Keyword: Völkerrecht; EU-Recht; Charta der Grundrechte; EUV; Europäische Union (EU); Grundrechte der EU; Gründung der EU; Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union; Vertrag über die Europäische Union; Textsammlung; Textbuch, Fachschema: Europarecht~Internationales Recht / Europarecht~International (Recht)~Internationales Recht~Öffentliches Recht, Bildungszweck: für die Hochschule, Warengruppe: HC/Internationales und ausländ. Recht, Fachkategorie: Internationales Öffentliches Recht und Völkerrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: X, Seitenanzahl: 269, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Müller C.F., Verlag: Müller C.F., Verlag: C.F. Müller, Länge: 185, Breite: 126, Höhe: 10, Gewicht: 240, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783811496828 9783811496460 9783811496200 9783811436046, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Vollstreckung von Astreintes in Erwartung einer einstweiligen Verfügung , Ziel dieser Arbeit ist es, die bestehende Diskussion in Lehre und Rechtsprechung über die Vollstreckbarkeit von Zwangsgeldern zu analysieren, die dem Beklagten auferlegt werden, um ihn daran zu hindern, einer einstweiligen Verfügung Folge zu leisten. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, dass es zwei unterschiedliche Strömungen gibt, die sich mit dieser Frage befassen. Einige Gelehrte und Richter lehnen diese Möglichkeit ab und vertreten die Auffassung, dass die Geldbuße nur vorläufig vollstreckt werden sollte, so dass eine etwaige Gutschrift aus der Geldbuße unwirksam wird, wenn sich herausstellt, dass der Kläger keinen Anspruch hat. Andererseits wird argumentiert, dass die Geldstrafe endgültig vollstreckt werden sollte, sobald feststeht, dass die Verpflichtung nicht erfüllt wurde, und nicht davon abhängig gemacht werden sollte, dass der Klage stattgegeben wird. Sie sind nämlich der Ansicht, dass die Geldbuße verfahrensrechtlicher Natur ist und nicht mit dem fraglichen materiellen Recht zusammenhängt. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Armut und Vertrag , Über den liberalen Wert eines sozialen Vertragsrechts , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 1. Auflage, Erscheinungsjahr: 202212, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Jus Privatum##, Autoren: Kraft, Julia, Auflage: 22001, Auflage/Ausgabe: 1. Auflage, Keyword: Befähigungsansatz; Rechtstheorie; Vertragsrechtstheorie; capability approach; Ökonomische Analyse des Rechts, Fachschema: Philosophie / Recht~Rechtsphilosophie~Soziologie / Recht, Kriminalität~Privatrecht~Zivilgesetz~Zivilrecht~Familienrecht~Sachenrecht~Erbrecht, Fachkategorie: Zivilrecht, Privatrecht, allgemein~Familienrecht~Immobiliarrecht, allgemein~Unerlaubte Handlungen, Deliktrecht, Schmerzensgeld, Schadensersatz~Erbrecht, Region: Deutschland, Warengruppe: HC/Privatrecht/BGB, Fachkategorie: Rechtsmethodik, Rechtstheorie und Rechtsphilosophie, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XXIII, Seitenanzahl: 455, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. KG, Länge: 246, Breite: 163, Höhe: 34, Gewicht: 840, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, eBook EAN: 9783161617966, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0002, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Der Vertrag , Der Mord an Olof Palme , CDs > Musik , Erscheinungsjahr: 202103, Produktform: Software, Autoren: Grow, John W., Vorleser: Dunkelberg, Sebastian, Keyword: Schweden; Politiker; True Crime; Mordanschlag; Stockholm; Cold Case; Wahre Begebenheiten, Fachschema: Schweden / Roman, Erzählung, Warengruppe: AUDIO/Belletristik/Kriminalromane, Text Sprache: ger, UNSPSC: 85234920, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 85234920, Verlag: Steinbach Sprechende, Verlag: Steinbach Sprechende, Verlag: steinbach sprechende bcher e.Kfr., Länge: 140, Breite: 123, Höhe: 10, Gewicht: 104, Produktform: MP3, Genre: Hörbücher, Genre: Hörbuch, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: LIB_MEDIEN, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0000, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Audio / Video, Unterkatalog: Hörbücher, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Ist Vertragsstrafe umsatzsteuerpflichtig?
Ist Vertragsstrafe umsatzsteuerpflichtig? Die Umsatzsteuerpflicht von Vertragsstrafen hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie z.B. ob die Vertragsstrafe als Entschädigung für entgangene Einnahmen oder als pauschalierter Schadenersatz betrachtet wird. In der Regel unterliegen Vertragsstrafen der Umsatzsteuer, wenn sie als Entgelt für eine Leistung angesehen werden. Es ist daher ratsam, sich von einem Steuerberater oder Rechtsanwalt beraten zu lassen, um die steuerlichen Auswirkungen von Vertragsstrafen im konkreten Fall zu klären. Letztendlich hängt die Umsatzsteuerpflicht von der individuellen Vertragsgestaltung und den Umständen des Falls ab.
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Wann verjährt eine Vertragsstrafe?
Eine Vertragsstrafe verjährt in der Regel nach drei Jahren, beginnend mit dem Zeitpunkt, an dem der Anspruch entstanden ist. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Verjährungsfrist je nach Art des Vertrags und der vereinbarten Regelungen variieren kann. Es ist ratsam, im konkreten Fall die vertraglichen Vereinbarungen und die gesetzlichen Bestimmungen zur Verjährung von Vertragsstrafen zu prüfen. In einigen Fällen kann auch eine kürzere Verjährungsfrist vereinbart werden, solange sie nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Es ist daher empfehlenswert, sich im Zweifelsfall rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen.
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Was ist eine Vertragsstrafe?
Eine Vertragsstrafe ist eine vertraglich festgelegte Geldstrafe, die eine Vertragspartei zahlen muss, wenn sie gegen bestimmte Vertragsbedingungen verstößt. Sie dient als Abschreckungsmittel, um Vertragsbrüche zu verhindern und die Einhaltung der Vertragsbedingungen sicherzustellen. Die Höhe der Vertragsstrafe wird in der Regel im Vertrag festgelegt und kann je nach Art des Verstoßes variieren. Vertragsstrafen können sowohl bei Verträgen zwischen Unternehmen als auch bei Verträgen zwischen Unternehmen und Verbrauchern vereinbart werden. Es ist wichtig, dass die Vertragsstrafe angemessen ist und nicht als unzulässige Strafe betrachtet wird.
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Wie hoch ist die Vertragsstrafe?
Wie hoch ist die Vertragsstrafe? Diese Frage kann nur beantwortet werden, wenn der konkrete Vertrag oder die entsprechenden Vereinbarungen bekannt sind. Die Höhe der Vertragsstrafe wird in der Regel im Vertrag festgelegt und kann je nach Art des Verstoßes variieren. Es ist wichtig, dass Vertragsstrafen angemessen und verhältnismäßig sind, um rechtlich wirksam zu sein. Bei Unklarheiten oder Streitigkeiten über die Höhe der Vertragsstrafe sollte rechtlicher Rat eingeholt werden.
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Wann ist eine Vertragsstrafe unwirksam?
Eine Vertragsstrafe ist unwirksam, wenn sie unangemessen hoch ist und in einem unverhältnismäßigen Verhältnis zum tatsächlichen Schaden steht. Zudem kann eine Vertragsstrafe unwirksam sein, wenn sie nicht klar und eindeutig im Vertrag festgelegt wurde oder wenn sie gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Auch wenn die Vertragsstrafe den Charakter einer pauschalen Schadensersatzregelung hat und nicht den tatsächlichen Schaden des Vertragsbruchs widerspiegelt, kann sie unwirksam sein. Generell sollte eine Vertragsstrafe so formuliert sein, dass sie angemessen ist und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften steht, um wirksam zu sein.
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Wann muss man Vertragsstrafe zahlen?
Man muss Vertragsstrafe zahlen, wenn man vertraglich vereinbarte Pflichten nicht erfüllt oder Vertragsbedingungen nicht einhält. Die Vertragsstrafe dient als Abschreckungsmittel und soll sicherstellen, dass Vertragsparteien ihre Verpflichtungen ernst nehmen. Die Höhe der Vertragsstrafe wird in der Regel im Vertrag festgelegt und kann je nach Verstoß variieren. Es ist wichtig, Verträge sorgfältig zu prüfen und einzuhalten, um mögliche Strafzahlungen zu vermeiden. In manchen Fällen kann die Vertragsstrafe auch gerichtlich durchgesetzt werden.
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Wie hoch ist die Vertragsstrafe?
Die Höhe der Vertragsstrafe hängt von den individuellen Vereinbarungen im Vertrag ab. In der Regel wird sie als fester Betrag oder als prozentualer Anteil des Vertragswerts festgelegt. Es ist wichtig, die genauen Bedingungen und den Umfang der Vertragsstrafe im Vertrag zu klären.
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Was ist eine Vertragsstrafe bei ZAF?
Eine Vertragsstrafe bei ZAF (Zeitarbeitsfirma) ist eine finanzielle Sanktion, die im Vertrag zwischen der Zeitarbeitsfirma und dem Zeitarbeitnehmer festgelegt wird. Sie wird fällig, wenn der Zeitarbeitnehmer gegen bestimmte vertragliche Vereinbarungen verstößt, wie zum Beispiel das Nichterscheinen zur Arbeit oder das Verletzen von Geheimhaltungspflichten. Die Höhe der Vertragsstrafe wird ebenfalls im Vertrag festgelegt.
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Ist eine Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag zulässig?
Ist eine Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag zulässig? Ja, grundsätzlich ist es möglich, eine Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag zu vereinbaren. Allerdings muss die Vertragsstrafe angemessen sein und darf nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Zudem sollte die Höhe der Vertragsstrafe klar und eindeutig im Arbeitsvertrag festgelegt sein. Es ist ratsam, sich vor Abschluss des Vertrags rechtlich beraten zu lassen, um sicherzustellen, dass die Vereinbarung wirksam ist.
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Ist eine Vertragsstrafe beim Hundekauf erlaubt?
Ja, eine Vertragsstrafe beim Hundekauf ist grundsätzlich erlaubt, sofern sie vertraglich vereinbart wurde. Eine Vertragsstrafe kann beispielsweise dann vereinbart werden, wenn der Käufer gegen bestimmte Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag verstößt, wie zum Beispiel die artgerechte Haltung des Hundes. Die Höhe der Vertragsstrafe muss jedoch angemessen sein und darf nicht unverhältnismäßig hoch sein.
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Was ist die Vertragsstrafe bei Ladendiebstahl?
Die Vertragsstrafe bei Ladendiebstahl kann je nach den Umständen des Falls und den Vereinbarungen zwischen dem Geschäftsinhaber und dem Dieb variieren. In der Regel wird jedoch eine Geldstrafe festgelegt, die der Dieb als Kompensation für den entstandenen Schaden zahlen muss. Die Höhe der Strafe hängt von Faktoren wie dem Wert der gestohlenen Ware und dem Vorstrafenregister des Täters ab.
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Was ist die Vertragsstrafe für Fit X?
Die genaue Höhe der Vertragsstrafe für Fit X kann ich nicht angeben, da dies von den individuellen Vertragsbedingungen abhängt. Es ist ratsam, die Vertragsunterlagen zu überprüfen oder sich direkt an Fit X zu wenden, um Informationen über die Vertragsstrafe zu erhalten.